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aus Gesundheit / ila 253

Porto Alegre, Fortsetzung folgt
Das Weltsozialforum wächst und wächst und wächst
von Gaby Küppers

Das erste Großereignis des Jahres ist über die Bühne. Selbst die innovationsresistenten deutschen Medien berichteten. Irgendwo zwischen Friedensdemo und Sommeruni angesiedelt, fand im südbrasilianischen Porto Alegre Ende Januar/Anfang Februar ein Event statt, das man nicht länger ignorieren kann. Jetzt wird unter TeilnehmerInnen und BeobachterInnen allenthalben Bilanz gezogen. Auch unsere Mitarbeiterin Gaby Küppers konnte sich einen Kommentar zum Weltsozialforum Nummer II nicht verkneifen. 

Porto Alegre II war ein Erfolg. Das ist momentan überall zu lesen. Erfolg erst einmal, was die Berichterstattung angeht. Der Rivale des von Davos nach New York umgezogenen Weltwirtschaftsforums (WEF), wie The Economist das Weltsozialforum (WSF) in seiner Januarausgabe nannte, hat den JournalistInnen und Kameraleuten durch die Bank mehr anerkennende Worte und wohlwollende Blicke entlockt als das hinter elektronischen Sicherheitssystemen verbarrikadierte Treffen der Wirtschaftsbosse und PolitikerInnen im New Yorker Hotel Waldorf Astoria. Die Gebetsmühlen von dem gemeinsamen Glauben an die Notwendigkeit und Heilskraft ökonomischen Wachstums wurden verglichen mit den „reichhaltigen praktischen Lösungsvorschlägen“ (The Guardian) im Süden. Und immer wieder wurde der Zugzwang betont, in den das 31 Jahre alte WEF durch das zweijährige WSF geraten ist. Bill Gates gab zu, dass das internationale Reichtumsgefälle so manche auf die schiefe Bahn werfe: „Der Hass kann uns sehr gefährlich werden.“ Hillary Clinton schlug sich Beifall suchend an die Brust, die AmerikanerInnen seien zu selbstsüchtig, zu sehr auf den eigenen Profit aus, berichtete Associated Press. Im feinen Waldorf Astoria rede man plötzlich von globaler Gerechtigkeit, wurde referiert. Manche Workshops zu Risiken, Demokratisierung oder Verantwortung der Konzerne trugen die gleichen Stichwörter im Titel wie die des in der katholischen Universität PUC (sprich brasilianisch: Pucki) von Porto Alegre versammelten WSF. WEF-Erfinder Klaus Schwab wollte sich mit seiner Anmahnung einer sozialen Abfederung gar selbst in die Reihen der Globalisierungsgegner aufnehmen. Aha.

In Porto Alegre drangen eher die Fakten denn das moralisierende Gesäusel aus New York durch. Die von US-Außenminister Powell auf dem WEF verkündete Kriegserklärung an Iran, Irak und Nordkorea galt gleichsam als postwendende Erfüllung der gerade erst in Sälen und Gängen diskutierten Prophezeihungen vom alt-neuen US-Imperialismus. Ebenso die Warnung vor den Gefahren, die Bush in diesen Tagen im südlichen Teil Amerikas ausmachte: neben Kolumbien Brasilien, falls Lula (PT) die Präsidentschaftswahlen im Oktober gewinnt. Was diese verkappte Kriegserklärung bedeutet, erfuhr die PT in den letzten Monaten bereits knüppelhart: Sieben Kader, darunter zwei Bürgermeister bedeutender Städte, wurden ermordet; während des WSF wurde der Sitz der Gewerkschaftszentrale CUT in Sao Paulo von neun bewaffneten Vermummten plattgemacht.

In vorauseilendem Gehorsam, aber ohne dass etwas von dem handfesten Streit nach außen gedrungen wäre, hatten Mitglieder des rechten PT-Flügels in Porto Alegre nach dem 11. September die Absage des WSF II gefordert, um US-feindliche und linke Parolen schwingende Kundgebungen zu verhindern. Glücklicherweise folgte die PT insgesamt, sowohl in Porto Alegre-Stadt wie auch im Staate Rio Grande do Sul an der Macht, diesem Antrag nicht. Der erste internationale Test nach dem 11. September auf einem Kontinent, auf dem die US-Strategien viel spürbarer sind als in Europa, gelang.

Wobei wir wieder bei den Erfolgen wären. Erst einmal zu den numerischen. 50 000 - 60 000 TeilnehmerInnen aus 131 Ländern waren gekommen, dreimal soviel wie letztes Jahr. Die meisten reisten aus Lateinamerika an, wenige – wenn auch mehr als letztes Jahr – aus Asien und Afrika, 1500 Menschen aus Italien, 800 aus Frankreich, 406 aus den USA (hört, hört!) und aus Deutschland zehnmal soviel wie im letzten Jahr, in Zahlen: magere 150, darunter keine grünen FunktionsträgerInnen, wie sich die Presse mokierte. Dafür waren zwei SPD- und eine PDS-Abgeordnete mit von der Alternativpartie. Sonst zeigten sich aus Europa etliche nationale und Europaabgeordnete, die französische Nationalversammlung schickte eine Delegation, Minister und Bürgermeister suchten die Kameras, gleich drei Präsidentschaftskandidaten aus Frankreich inszenierten Bewegungsnähe.

Dennoch waren die überall, wo eine Bewegung Symptome der Erstarkung zeigt, üblichen Kooptationsversuche zumindest für die Anwesenden vor Ort nicht so spürbar wie im Vorfeld befürchtet. Fidel Castro und Venezuelas Präsident Hugo Chávez sagten ab; Belgiens liberaler Premier Guy Verhofstaedt erhielt eine Ausladung. Am prominentesten waren – abgesehen von Lula und weiteren PT-Größen – noch VertreterInnen internationaler Organisationen wie die UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson. Und am allerprominentesten (obwohl – oder weil? – er weder Politiker noch Talk-Show-Schwätzer ist – d. Säz.) der US-Kritiker und Linguist Noam Chomsky. Zu seiner Analyse des US-Kriegs schoben sich soviele Menschen Richtung Hörsaal 2, dass der Rest des WSF buchstäblich zum Erliegen kam und hektisch in verschiedenen Großsälen simultane TV-Übertragungsmöglichkeiten geschaffen wurden.

Insgesamt 26 Großkonferenzen mit je 2000 bis 3000 ZuhörerInnen fanden statt, mehr als 700 Workshops, ein ParlamentarierInnenforum, das ein regional gegliedertes Netzwerk aufbauen will, dazu Vorträge, Lesungen, Theaterstücke, allnächtliche Großkonzerte, Straßenaktionen. Und zwei Großdemonstrationen, die eine zum Auftakt, die andere gegen die gesamtlateinamerikanische Freihandelszone ALCA (engl. FTAA). So wenig Polizei und soviele rote Fahnen und Che Guevaras dürften EuropäerInnen ihr Leben noch nicht gesehen haben (hoffentlich auch schwarzrote Fahnen – der libertäre Säz.).

Die Jugend, die letztes Jahr beklagte große Abwesende, lief dieses Jahr ganz groß auf. Das Jugendcamp gleich neben der Großkonzertbühne (!) zählte 11 600 Jugendliche aus 48 Ländern. Sie waren da, aber nur bedingt mittendrin – was man wohl auch von den Frauen sagen kann. Der Weltmarsch der Frauen hatte stark mobilisiert; argentinische Frauen setzten ihren „cacerolazo“ (Topfschlagen) fort, mit dem sie über Weihnachten eine Regierung nach der anderen drangsalierten; zu Gesundheit und gegen Gewalt und Fundamentalismen gab es etliche Initiativen, Seminare zu Genderindikatoren in internationalen Verträgen, zu Frauenhandel, Feminismus etc. Ein Drittel der Anwesenden sollen Frauen gewesen sein. Ihre Sichtbarkeit ließ einen höheren Anteil vermuten, indessen ist die Feminisierung bei den Trägerstrukturen des WSF zweifellos noch nicht durchgeschlagen.

Noch mehr Erfolge? Aber sicher. Das „Jornal do Centro“, ein Gratisblatt für die Innenstadt Porto Alegres, schwärmte von der sagenhaften Geldquelle namens WSF in Zeiten nagender Rezession. 25 Millionen Reais (ca. 12,5 Mio. Euro) ließen die ForumteilnehmerInnen in der Stadt. Dafür wurden Busrouten umgeleitet, 3914 Taxis standen bereit – in die Zentrale der Radiotaxis wurden DolmetscherInnen bestellt. Die 15 000 Hotelbetten der Stadt waren ausgebucht, 5000 Betten standen in Pensionen, Herbergen und Turnhallen zur Verfügung. Selbst im näheren Umkreis der Stadt waren 70 Prozent der Betten im voraus reserviert. Übrigens standen die Betten zum Teil in den besten Hotels der Stadt. Protestverhältnisse, die auch dialektisch nur schwer zu fassen sind und KritikerInnen zweifellos eine offene Flanke bieten: etwa die Globalisierungsgegnerin, die aus dem Hilton tritt, oder der Alternativworkshop im Konferenzraum fünf des „Best Western“. Aber das sieht das „Jornal do Centro“ natürlich anders. Und schließt seinen Schwerpunkt WSF mit dem Satz: „Die beste Nachricht ist, dass das WSF III wieder in Porto Alegre stattfindet.“ Das ist richtig und falsch.

Alternativen durch konjugieren

Die Nachricht stand am Vorabend des WSF in allen brasilianischen Tageszeitungen, meist auf Seite eins zusammen mit der Meldung vom ergebnislosen Ende der Parlamentarischen Untersuchungskommission CPI zu den Korruptionsvorwürfen gegen Gouverneur Olívio Dutra – das erste Wahlkampfmanöver gegen die PT (s. ila 251) ist also pro PT ausgegangen.

Porto Alegre bleibt 2003 WSF-Stadt. Einerseits ist derzeit weltweit keine Stadt in Sicht, die politisch und infrastrukturell vergleichbare Bedingungen böte, dazu eine heimische soziale Bewegung, die das Ereignis ausrichten könnte. Andererseits muss das WSF, wenn es sich wirklich als internationaler Prozess versteht, in andere Weltgegenden wandern. Bei der Abschlussveranstaltung stellte ein indischer Vertreter sein Land als Gastgeber für 2004 in Aussicht – der Applaus war verhalten. Im (europäischen) Herbst soll es jeweils Regionalsozialforen geben, das erste europäische in Italien, 2003 in Frankreich.

Das war auch schon das greifbarste Ergebnis des WSF: Es geht weiter. Das nun wiederum passt den Medien und den GlobalisierungsbefürworterInnen überhaupt nicht. Wahrscheinlich haben sie aber auch bei einem wesentlichen Element im Selbstverständnis des WSF einfach nicht aufgepasst. 50 000 Menschen können sich nicht wirklich demokratisch auf ein griffiges Abschlusskommuniqué einigen. Die hohlen Formeln von WEF oder G8 alle Jahre wieder sind zudem Beweis genug, dass die großen Würfe zur Rettung der Welt unweigerlich als Schlag ins Wasser enden. Oder einfach nur vom Vorjahr abgeschrieben sind.

Beschlüsse, Synthesen, ach je. Mit dem Tagungsprogramm von der Größe der Wochenendausgabe einer größeren Tageszeitung unter dem Arm, wurde es so manchem Teilnehmer bei all den Diskussionsangeboten und Aktionsvorschlägen bisweilen vor lauter Vielfalt schwindlig. Und so manche WSFlerin seufzte mit Blick auf die langen Schlangen vor dem Internetzentrum: vermutlich hatten die Daheimgebliebenen vor ihrem PC einen viel besseren Durch- und vor allem Überblick über das quirlende Geschehen. Übrigens noch ein numerischer Erfolg: Während des WSF wurde dessen offizielle Website 550 000-mal am Tag angeklickt.

Sicher, in nullkommanichts konnte man und frau sich die von Bundesstaat und Stadt gesponserten gelben und grauen Taschen mit allen möglichen Materialien vollstopfen. Das letzt- wie diesjährige Motto „Eine andere Welt ist möglich“ wurde tatsächlich in allen möglichen Bereichen durchdekliniert und mit Inhalt gefüllt. Die Workshops waren durchweg von ausgezeichneter Qualität, aber wer kann sich schon vier-, was sage ich, zwanzigteilen? Die Veranstaltungen waren im Vergleich zum Vorjahr von weit mehr verschiedenen Gruppen vorbereitet. Der eine oder die andere beklagten dies als NROisierung und Institutionalisierung, wo ehedem Spontaneität und Aufbruch herrschte. Andererseits werfen die kreativen Einfälle von Einzelpersonen auch Fragen von Repräsentativität auf. Kriterium bei der Einschreibung ins WSF war nicht ein klingender Name, sondern die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, Bewegung oder Organisation, die auf dem Boden der letztes Jahr verabschiedeten Charta steht.

ATTAC war erwartungsgemäß sehr präsent. Die weltweite ATTAC-Gemeinde konnte Forderungen und gemeinsame Aktionspläne konkretisieren. Das Anti-ALCA-Bündnis festigte sich weiter und und und... Während der Abschlussveranstaltung türmte sich ein gesalzener Mobilisationsplan für 2002/2003 auf. Neu ist die Einrichtung eines technischen Sekretariats in den Händen der brasilianischen Gewerkschaftszentrale CUT und Via Campesina, dem weltweiten Zusammenschluss alternativer KleinbäuerInnenbewegungen.

Wenn in Porto Alegre so etwas wie eine kollektive Identität entsteht, dann spiegelt sie sich wohl am ehesten in der gemeinsamen Erklärung der sozialen Bewegungen. In vier Tagen wurde der „Widerstand gegen Neoliberalismus, Krieg und Militarismus – für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ titulierte Aufruf in Diskussionen mit allen möglichen Gruppen vom Jugendcamp, Indígenas, MigrantInnen bis zur MST zusammengetragen. Ein durchaus nachahmenswertes Verfahren. Trotz Repression und Kriminalisierung in Genua, trotz der terroristischen Anschläge vom 11. September, heißt es in dem Appell, sei die Bewegung weiter gewachsen. Konstitutiv für den Kampf gegen Neoliberalismus sei gerade jetzt der Widerstand gegen Militarisierung und Krieg als nunmehr massiv zu Tage tretende Ausdrucksform des Neoliberalismus. So wie die Attentate verurteilt werden, wird auch die Reaktion darauf, der Krieg und der Abbau von Bürgerrechten, uneingeschränkt abgelehnt.

Statt Antiglobalisierung ist jetzt von Deglobalisierung die Rede, statt von Übernahme der Macht mehr von Aufbau einer Gegenmacht. Da werden in nächster Zeit viele mitbauen wollen, vor allem wenn Kameras nahe, Finanzquellen offen und Wahlen vor der Tür stehen. Es wird darauf ankommen, dass die Bewegung oder nennenswerte Teile aus ihr nicht der Illusion erliegen, sie könnten im Schulterschluss doch die Macht übernehmen.

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