ila

Sich den Ausbeutungsverhältnissen entgegenstellen

Kampagne gegen das EU-Assoziierungsabkommen mit Zentralamerika

Aus der Kampagne „kolonisiert-koffeiniert-assoziiert – Gegen die europäische Zubereitung Zentralamerikas!“ des Ökumenischen Büros München entstand zusammen mit dem Informationsbüro Nicaragua (Wuppertal), der Christlichen Initiative Romero (Münster), dem Nicaragua-Verein Hamburg und dem Nicaragua-Forum Heidelberg Mitte letzten Jahres die weitergehende Kampagne „Stop-Assoziierung – Selbstbestimmte Entwicklung statt Freihandel und Ausbeutung!“

Mit Gewerkschaften, Agrar-, VerbraucherInnen- und anderen sozialen Organisationen aus Zentralamerika wollen wir Alternativen erarbeiten, die sich an den Lebensumständen der Bevölkerung orientieren. Statt Investitionen in Exportproduktion und Freihandel benötigen die Menschen in Zentralamerika und der EU die Förderung einer funktionierenden Grundversorgung und Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen.

Die konkreten Auswirkungen von Freihandelsabkommen im täglichen Leben der Menschen sichtbar zu machen, ist dabei ein entscheidendes Element der Aufklärung und Mobilisierung auf beiden Kontinenten. Obwohl die Auswirkungen der neoliberalen Politik hier und in Zentralamerika unterschiedlich brutal sind, gibt es gemeinsame Folgen: die wachsende Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und Betriebe, die negativen Auswirkungen des Klimawandels, der beschleunigt vorangetriebene Schutz des Geistigen Eigentums als Instrument der privaten Aneignung natürlicher Ressourcen, die fortschreitende Flexibilisierung der Arbeitsmärkte sowie die wachsende Repression gegen MigrantInnen.

Damit das Assoziierungsabkommen nicht ratifiziert wird, müssen die BürgerInnen Druck auf die Regierungen und die nationalen sowie EU-Abgeordnete ausüben. 

Die Folgen des Abkommens der EU mit Zentralamerika müssen bekannter gemacht und der Protest intensiviert werden. Dazu beitragen sollen:

Eine Aktionswoche vom 25. - 30. Mai
An diesen Tagen findet die 8. Verhandlungsrunde der EU mit Zentralamerika in Brüssel statt. Wir rufen alle globalisierungskritischen Initiativen, Eine-Welt-Gruppen und das Internationalismus-Spektrum auf, den Aufruf zu unterstützen, an Aktionen teilzunehmen oder selber welche zu organisieren. Termine und Orte, Protestmaterialien sowie Aktionsvorschläge für eigene Aktivitäten findet ihr auf der Kampagnenseite www.stop-assoziierung.de. Außerdem können wir die Daten eurer Aktivitäten auf unseren Websites publizieren, damit andere Aktive teilnehmen können. 

Karten gegen Untaten 
Mit der Kampagne „Stop Assoziierung“ fordern wir die EU auf, die Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen mit Zentralamerika auszusetzen und umstrittene Themen, wie der Schutz geistigen Eigentums, Investitionen, Wettbewerb oder die Liberalisierung des öffentlichen Beschaffungswesens aus dem Vertragswerk herauszunehmen. Zudem darf die EU keinen Liberalisierungsdruck auf die Länder ausüben und ist aufgefordert, die Zivilgesellschaft an den Verhandlungen zu beteiligen. Dafür gibt es Postkarten an die EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner, die über die Kampagnenseite bestellt werden können.

Aufkleber
Das Logo der Protestpostkarte gibt es in minimierter Form als Aufklebervorlage ebenfalls über die Kampagnenseite. Diese Aufkleber machen sich prima auf herkömmlichen Supermarktbananen, um die KonsumentInnen über das Assoziierungsabkommen zu informieren.

Infostände
Dafür stehen die Postkarten, die vierseitige Kampagnen-Zeitung, in der die Hintergründe und Auswirkungen des Abkommens beleuchtet werden, und weiteres Material zur Verfügung.

Straßentheater
Wir entwickeln gerade zwei Stücke, um mit PassantInnen ins Gespräch zu kommen. Erstens einen Parcours: Europa mit seinem Assoziierungsabkommen kämpft gegen die USA mit ihrem Freihandelsabkommen CAFTA um die besten Handels- und Investitionsbedingungen. Wie es den ZentralamerikanerInnen dabei geht, die am Rand sitzen und um ihre Ernährungssouveränität kämpfen, ist ihnen egal. Zweitens ein Verhandlungsspiel: Unter dem Motto „EU-Handelspolitik für Menschenrechte und Entwicklung weltweit“ wird PassantInnen angeboten, ihre Fähigkeiten als VerhandlerInnen zu testen. Die Fragen verdeutlichen, dass das, was auf der Verpackung des Assoziierungsabkommen steht, nicht drin ist.

Rundreise von William Rodríguez
Vom 20. Mai bis zum 4. Juni wird William Rodríguez aus Nicaragua eine Informationsrundreise durch die BRD unternehmen und über die drohenden Auswirkungen des Assoziierungsabkommens und Positionen aus zentralamerikanischer Sicht berichten. William Rodríguez ist Mitglied im Movimiento Social Nicaragüense „Otro Mundo Es Posible“, einem Netzwerk, das sich gegen das Assoziierungsabkommen engagiert und im gesamtamerikanischen Widerstandsnetzwerk Alianza Social Continental vertreten ist. Die Veranstaltungstermine finden sich auf der Kampagnenseite.

Bildungsbroschüre
Die Broschüre „Freihandel und Widerstand in Zentralamerika“ bietet eine gute Grundlage zur Weiterbildung und Durchführung von Veranstaltungen.

Wir sagen auf jeden Fall NEIN zum Assoziierungsabkommen der EU mit Zentralamerika! 
und würden uns freuen, noch etliche MitstreiterInnen zu finden.
Für den Kampagnenträgerkreis: Klaus Heß,  Informationsbüro Nicaragua