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Jede Gewerkschaft muss erkämpft werden

Arbeitskonflikte im Spargel- und Obstanbau in Peru

Spargel gehört zu den beliebtesten Gemüsesorten in Mitteleuropa. In Deutschland sind vor allem die weißen Stangen beliebt, die bei uns von April bis Mitte Juni geerntet werden. Seit einigen Jahren ist Spargel kein Saisongemüse mehr, er ist inzwischen ganzjährig im Supermarkt erhältlich. Auf den Herkunftsetiketten steht dabei fast immer „Peru“. Während früher aus den Ländern des Südens vor allem tropische Früchte importiert wurde, sind es zunehmend Agrarprodukte, die auch in Europa gedeihen, aber nur saisonal verfügbar sind. So beschränkt sich das Angebot frischer Lebensmittel aus Peru in unseren Supermärkten nicht nur auf Spargel, es gibt von dort auch Avocados, Trauben oder als neuesten Trend verschiedene rote Beeren. Der Agrarexport gilt neben dem Bergbau als eine Säule der peruanischen Wirtschaft. Zweifellos sind in diesem Sektor in den vergangenen 15 Jahren viele neue Jobs entstanden. Gert Eisenbürger und Gaby Küppers haben im Dezember mit peruanischen Gewerkschaftern über die Arbeitsbedingungen und Arbeitskonflikte in den Agrarexportbetrieben gesprochen.1

Gaby Küppers
Gert Eisenbürger

Im bescheidenen Hauptsitz des traditionsreichen peruanischen Gewerkschaftsbundes CGTP (Confederación General de Trabajadores del Perú) treffen wir Jesús del Castillo Rivero. Er ist dort für Agrarfragen und Jugendliche zuständig, denn im Agrarexportsektor arbeiten fast nur junge Leute.  „Die moderne Agroindustrie in Peru begann im Jahr 2000 mit dem Agrarförderungsgesetz (Gesetz 27360) unter der Regierung Fujimoris (1990-2000). Dies sollte erstmal für zehn Jahre gelten. Schon unter der Präsidentschaft Toledos (2001-2006) wurde es um weitere zehn Jahre, also bis 2021, verlängert. Seit seinem Inkrafttreten sind viele neue Unternehmen im Agrarexportsektor entstanden. Der Öffentlichkeit wird erzählt, dass sie 780 000 Menschen Arbeit geben“, erzählt Jesús. Doch was sind das für Jobs? Der Gewerkschafter klärt uns auf: „Die Firmen sagen nichts über die Arbeitsbedingungen und Löhne. Das Gesetz reduziert den jährlichen Urlaub der Beschäftigten von dem in Peru üblichen Monat auf zwei Wochen. Im Lohn sind alle sonst gezahlten Sondervergütungen, etwa für Patronatsfeste oder das Weihnachtsgeld, bereits enthalten. Es gibt keine Fonds für Abfindungen. KollegInnen, die entlassen werden, erhalten nur einen lächerlichen Betrag. Das heißt, wer geht, hat nichts in seiner Tasche. Der Tagesverdienst beträgt 29,70 soles, also rund acht Euro, für offiziell acht Stunden Arbeit. In dem Sektor ist die tägliche Arbeitszeit aber an Vorgaben gekoppelt. Im Spargelsektor muss eine Arbeiterin 100 Kilo ernten, um den Tageslohn zu erreichen, sonst gibt es Abzüge. Derartige Vorgaben gibt es nicht nur im Spargelanbau, sondern im gesamten Agroexportsektor.“

Doch nicht nur bei Löhnen, Sondervergütungen und Urlaub wurden Standards nach unten gesetzt, sondern auch in der Kranken- und Rentenversicherung: „Die Arbeitgeber bezahlen in Peru normalerweise neun Prozent des Lohns in die Sozialversicherung, im Agrarsektor ist das auf vier Prozent gesenkt. Das Gesundheitssystem ist in den Regionen, wo sich besonders viele Agrarbetriebe konzentrierenentsprechend , massiv unterfinanziert. Die Beschäftigten werden nicht angemessen medizinisch versorgt und erhalten auch bei schweren Erkrankungen an den Gesundheitsposten nur ein paar Pillen“, beklagt Jesús.

Pablo Ramos Cáceres ist regionaler Generalsekretär der CGTP in La Libertad im warmen Norden Perus, wo sich viele Agrarexportbetriebe konzentrieren, weil dort mehrere Ernten möglich sind und ganzjährig produziert werden kann. Wir treffen ihn in der Provinzhauptstadt Trujillo. Pablo Ramos bestätigt, dass der Agrarexport in der strukturschwachen Region neue Jobs für junge Leute geschaffen habe. Er weist aber auch auf eine weitere Kehrseite hin: „Die Arbeit im Agroexportsektor ist sehr hart. Mit der Zeit werden die Leute, die Mehrzahl der Beschäftigten sind übrigens Frauen, krank, etwa durch das ständige Bücken treten Rückenleiden auf.“

Von seinen neoliberalen ProtagonistInnen in Politik, Medien und Hochschulen wird das  Agrarförderungsgesetz gerne als Erfolgsprojekt bezeichnet, das notwendig gewesen sei, um die Wirtschaft anzukurbeln und jungen Leuten eine Perspektive zu bieten. Ein zentraler Inhalt des Gesetzes war die Senkung verschiedener Standards des peruanischen Arbeitsrechts und damit eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Für die Frage, ob es dabei tatsächlich um die Zukunft der peruanischen Volkswirtschaft oder eher die einiger wohlhabender Familien und Unternehmen ging, ist die Liste der vier UnterzeichnerInnen des Gesetzes interessant. Hier findet sich neben den Signaturen des Staatspräsidenten, des Präsidenten des Ministerrates und des Wirtschaftsministers auch die von Landwirtschaftsminister José Chlimper Ackerman (nicht verwandt mit dem ehemaligen Chef der Deutschen Bank, wohl aber ein Bruder im Geiste). Anders als das Oberhaupt der damaligen illegitimen Regierung, Alberto Fujimori, ist Herr Chlimper Ackerman nicht in Haft. Wo er heute aktiv ist, erklärt uns Jesús del Castillo Rivero: „Im Norden Perus sind die Agrobetriebe sehr groß. Einer der wichtigen Unternehmer ist dort Chlimper Ackerman. Zu seinem Imperium gehört auch das auch für Agrarbetriebe wichtige Transportunternehmen Saturno in Piura. Da wurde eine Gewerkschaft gegründet, aber das Unternehmen erkennt sie nicht an. Hier gibt es viele Leute, die Minister werden und wissen, welche brachliegenden Staatsländereien es noch gibt, die sie sich als Regierungsmitglieder unter den Nagel reißen können, indem sie einen Spottpreis dafür zahlen. Dann investiert der Staat in Wasserleitungen und die Bewässerung geht in Privathände über.“

Mit dem Agarexportgesetz haben sich die Unternehmer einen Gesetzentwurf nach ihren Interessen und Bedürfnissen gezimmert. Und damit das alles ohne lästige parlamentarische Nachfragen über die Bühne ging, wurde es noch unter der zivilen Diktatur Fujimoris verabschiedet. Herrn Chlimper Ackerman zieht es übrigens wieder in die Politik. Er ist als Agrarminister im Kabinett der aussichtsreichen rechten Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori vorgesehen, sollte die Tochter des Ex-Diktators die Wahlen gewinnen. Es wäre interessant zu wissen, welche Gesetzesprojekte in eigener Sache er dann auf den Weg zu bringen gedenkt.

Was die peruanischen Agrounternehmen überhaupt nicht mögen, ist die Präsenz von Gewerkschaften in den Betrieben. Wenn sich die Unzufriedenheit über die lausigen Löhne und schlechten Arbeitsbedingungen kollektiv organisiert und artikuliert, sind die Gewinnmargen in Gefahr. Das wird natürlich so nicht formuliert. Vielmehr wird auf den harten Konkurrenzkampf um die nordamerikanischen und europäischen Märkte für Frischgemüse und Obst verwiesen, der die Unternehmen zwinge, kostengünstig zu produzieren.

Pablo Ramos erzählt uns aber, dass das Agrarförderungsgesetz keineswegs nur die schlechten Arbeits- und Lohnbedingungen in neu gegründeten Agrarexportbetrieben bestimme: „Es hat auch negative Auswirkungen auf die älteren Unternehmen, wie zum Beispiel die Zuckerindustrie, die schon sehr lange existiert und auf die das Gesetz gar nicht angewendet werden dürfte. Trotzdem werden auch dort die Standards nach unten gedrückt. Früher war es etwa in der Zuckerindustrie so, dass der Arbeitgeber für Unterkunft, Verpflegung und Sonstiges zu sorgen hatte. Mit dem Gesetz 17360 wurde das alles abgeschafft.“

Jesús von der CGTP in Lima berichtet, wie ältere Unternehmen das Gesetz nutzen, um prekärere Beschäftigungsverhältnisse durchzusetzen, und dabei von ihnen hörigen Juristen unterstützt werden: „In der Selva gibt es eine große Firma, Grupo Romero, die sich jetzt Grupo Palmas nennt, weil sie Ölpalmen pflanzt. Die Firma ist 30 Jahre alt, hat sich aber das Gesetz von 2000 zunutze gemacht. Neben den bereits erwähnten Verschlechterungen führt sie auch Zeitverträge ein. Das heißt, du bekommst nur einen Kontrakt für vier oder fünf Monate. Dann sagen sie dir, du sollst offiziell einen Monat pausieren und bekämst dann einen neuen Vertrag. Es gibt also keine Kontinuität mehr bei den Arbeitsverträgen. Beschäftigte können ein Leben lang arbeiten, einen Vertrag nach dem anderen unterschreiben und haben mit 60 keinerlei Rechte erworben. Wir haben in solchen Betrieben Inspektionen durchgeführt und gesehen, dass es zum Beispiel bei der Grupo Palmas gar keine Unterbrechungen in der Produktion gibt, es wird das ganze Jahr auf den Feldern gearbeitet. Wir haben beim Ministerium nachgefragt, warum die Arbeiter trotzdem andauernd neue Arbeitsverträge unterschreiben müssen. Aber das Ministerium gab selbst zu, keinerlei Autorität in dem Sektor zu haben. Um feste Verträge zu bekommen, müssten die KollegInnen schon selbst zum Arbeitsgericht gehen. Aber individuell machst du da gar nichts. Kollektiv gibt es jedoch auch ein Problem: Wenn die Gewerkschaft klagt, muss zuvor jeder Arbeiter, der sich von ihr vertreten lassen will, seine Unterschrift beim Notar hinterlegen. In dem konkreten Fall gab es in der Gemeinde einen einzigen Notar, der seine Kanzlei um 16 Uhr schließt. Das ist für die Arbeiter vor ihrem Feierabend. Wahrscheinlich hat die Firma dem Notar gesagt, er solle so früh schließen, und er hat sich dem gebeugt.“

Die beiden Gewerkschafter erzählen uns, dass trotz der in der peruanischen Verfassung garantierten Koalitions- und Gewerkschaftsfreiheit die Betriebe alles täten, um den Aufbau von Gewerkschaften zu unterbinden oder zu sabotieren. Jede Gründung einer Gewerkschaft müsse gegen den erbitterten Widerstand der Unternehmensleitungen erkämpft werden und habe oft schwerwiegende Folgen für die beteiligten KollegInnen. Jesús berichtet: „Im Jahr 2015 gab es allein in der Region Lima mehr als 3500 Entlassungen von Arbeitern, die eine Gewerkschaft gegründet hatten. Auch wenn es gesetzlich dazu verpflichtet ist, unternimmt das Arbeitsministerium nichts gegen solche Kündigungen. Die Entlassenen müssen sich selbst an die Gerichte wenden. Ein Verfahren dauert üblicherweise ein bis zwei Jahre. Auch wenn die KollegInnen Recht bekommen und wieder in den Betrieb zurückkehren können, ist das viel Zeit, in der die Familien nicht wissen, wie sie überleben sollen. Und wenn das Gericht die Arbeitgeber wegen der ungerechtfertigten Entlassungen zu einer Geldstrafe verurteilt, hat das meist keine Konsequenzen, weil es keine Richter gibt, die die Strafe aktiv einfordern. Der Arbeitgeber legt Widerspruch ein und dann passiert nichts mehr.

Vor kurzem haben wir in den Agrarexportunternehmen Ticornat, überwiegend Schweizer Kapital, und Olmos, peruanisches Kapital, Gewerkschaften gegründet. Sie existierten einen Monat. Dann wurden alle Gewerkschaftsmitglieder entlassen. Das Arbeitsministerium sagte, es könne nichts tun. Schlimmer noch, das Ministerium hatte das Gründungsbuch einbehalten, weil die Firma behauptete, es habe bei der Bildung der Gewerkschaft Unregelmäßigkeiten gegeben. So hatten die Leute keine Gewerkschaftsdokumente in den Händen, als sie entlassen wurden, könnten also bei einem Arbeitsgerichtsprozess nicht nachweisen, dass sie wegen ihrer Mitgliedschaft in der Gewerkschaft entlassen wurden. Wir haben dem Arbeitsministerium in diesem Fall Mittäterschaft vorgeworfen.“

Angesichts derartiger Repressalien wundert es nicht, dass der gewerkschaftliche Organisationsgrad im Agrarexportsektor sehr niedrig ist. Dennoch gelang und gelingt es in verschiedenen Betrieben, Gewerkschaftsgründungen durchzusetzen. Hat sich bei den KollegInnen erstmal genügend Wut angestaut und sie beginnen, sich zu wehren, erkennen die Firmenleitungen plötzlich, dass eine Gewerkschaft auch für sie nützlich sein kann, um in Verhandlungen Konflikte beizulegen. So geschehen bei Camposol, einem der größten Agrarexportbetriebe, dessen Produkte auch in hiesigen Supermärkten erhältlich sind. In Peru ist es in vielen Betrieben üblich, dass die ArbeiterInnen neben dem Monatslohn eine jährliche Gewinnausschüttung erhalten. Das haben auch die meisten Agrarexportbetriebe so gehalten. Als Camposol und einige andere da ausscheren wollten, gab es Ärger. Pablo erzählt: „Das war 2007. Einige Unternehmen weigerten sich, die vorgesehene Gewinnausschüttung an die ArbeiterInnen durchzuführen. Daraufhin haben die ArbeiterInenn spontan gestreikt. Das dauerte etwa zwei Wochen. In unseren Gesprächen mit den Firmenverwaltungen konnte wir erreichen, dass Gewerkschaften in die drei bestreikten Betriebe konnten, um die ArbeiterInnen zu vertreten. So entstanden Betriebsräte. Der erste Betrieb mit Gewerkschaftsvertretung war Camposol. Es gab Gespräche mit den Arbeitern und der Streik wurde beendet, danach wurden auch bei Tal S.A. und Agrícola Virú Vereinbarungen erzielt. In den Unternehmen, in denen die Gewinne regulär ausgeschüttet wurden, gab es keine Streiks und somit entstanden auch keine Betriebsräte.

Im Jahr danach gab es in Camposol aus dem gleichen Grund wieder spontane Streiks, wo wir dann als Vermittler eingreifen mussten. Im letzten Jahr kam es erneut zu einer heftigen Arbeitsniederlegung bei Camposol, diesmal wegen der Löhne. Offiziell sollen die ArbeiterInnen in acht Stunden acht Spargelreihen abernten. Wer mehr schafft, sollte auch mehr verdienen, also eine Prämie bekommen. Manche Arbeiter schafften zehn oder zwölf Reihen und bekamen keinen Sol mehr. Daher die Arbeitsniederlegung. Nach Verhandlungen bekommen sie jetzt den entsprechenden Zuschlag. Kurz und gut, diese Unternehmer haben verstanden, dass der Dialog nötig ist.

Etwas Vergleichbares müssen wir jetzt in den anderen beiden Firmen schaffen und erreichen, dass die Gewerkschaften auch in diese Unternehmen können. Auch wenn es derzeit etwas besser läuft, können die ArbeiterInnen jederzeit streiken und ihr Recht verlangen. Das Leben ist sehr prekär hier und auch die Löhne sind weiter sehr niedrig.“

Mitunter helfen auch die Bedingungen des fairen Handels, bei Unternehmen die Akzeptanz gewerkschaftlicher Vertretungen durchzusetzen. Im Fair-Trade-Segment können die Exporteure höhere Gewinnmargen erreichen und dafür nehmen sie dann auch die Präsenz von Gewerkschaften in Kauf, wie Pablo berichtet: „Zuletzt im November 2015 haben wir zwei Gewerkschaften in Piura in Betrieben gegründet, die Biobananen produzieren. Da hatten wir keine großen Probleme. Damit sind es dann insgesamt elf Gewerkschaften im Agrarexportbereich in der Provinz La Libertad. In den nächsten Monaten wollen wir zwei weitere im Biobananenbereich aufbauen.“

Dass es nun in Großbetrieben wie Camposol oder den Biobetrieben Gewerkschaften gibt, bedeutet aber keineswegs, dass dort die meisten Beschäftigten organisiert wären. Bei Camposol arbeiten in Spitzenzeiten bis zum 18 000 Leute. Aber nur fünf- bis sechshundert sind Gewerkschaftsmitglieder. Auch in anderen Betrieben mit Gewerkschaften sind nur wenige KollegInnen organisiert. Damit das so bleibt, denken sich die Betriebsleitungen immer neue Gemeinheiten aus, wofür uns Pablo ein Beispiel gab: „Bei der Lohnabrechnung am Monatsende stellten die gewerkschaftlich organisierten KollegInnen in einem Betrieb fest, dass sie etwas weniger auf dem Zettel hatten als die anderen. Nicht viel, aber doch einige Soles. Das sind Nadelstiche, mit denen die Unternehmen den Kollegen signalisieren wollen, dass gewerkschaftlicher Aktivismus ihnen nur Nachteile bringt.“ Stärker ist der Druck auf die KollegInnen, die nur temporäre Arbeitsverträge haben, wie Jesús del Castillo unterstreicht: „Wer sich bei der Gewerkschaft einschreibt, kriegt beim nächsten Mal keinen Arbeitsvertrag mehr. Einen neuen Vertrag kriegt nur, wer unterschreibt, seine Gewerkschaftsmitgliedschaft aufzugeben. Tut er/sie das nicht, wird er/sie auch bei anderen Firmen nicht genommen. Es zirkulieren schwarze Listen unter den Betriebsführungen.“

Wir fragen, was denn VerbraucherInnen in den Ländern machen können, wo die peruanischen Agrarprodukte verkauft werden. Dazu empfiehlt Pablo Ramos: „Sie müssen bei Agrarprodukten aus Peru im Supermarkt nachfragen, aus welchen Unternehmen sie kommen, ob es dort eine Gewerkschaft gibt, ob die Mindeststandards und der Mindestlohn eingehalten und ob Überstunden bezahlt werden.“

In den hiesigen Supermärkten treffen die KundInnen aber in der Regel nur auf die Kassiererinnen und wenigen Kassierer. Und für die ist gewerkschaftliche Arbeit und die Durchsetzung von Betriebsräten ähnlich schwierig wie für ihre KollegInnen auf den Feldern in Peru. Die meisten Discounter bekämpfen gewerkschaftliche Interessenvertretung ebenso vehement wie die peruanischen Agarexportunternehmen. Der niederländische Gewerkschaftsbund NVV und die US-amerikanische AFL-CIO haben daraus die Konsequenz gezogen und gemeinsame Initiativen mit der peruanischen CGTP gestartet. Dabei geht es nicht um Unterstützung einer ärmeren Gewerkschaft aus dem Süden durch reichere Partnerorganisation aus dem Norden, sondern um die gemeinsame Verteidigung der Interessen der Beschäftigten.