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Der Weg ist noch weit
Mexico nach dem Marsch der Zapatistas
von Gerold Schmidt

Am 12. März wurde die Karawane der Zapastas von 200 000 MexicanerInnen auf dem Zocalo, den zentralen Platz der Hauptstadt, begeistert empfangen. Die danach folgenden politischen Gespräche waren ernüchternd, so dass die EZLN-Delgation ihre vorzeitige Rückkehr nach Chiapas für den 23. März ankündigte. Man wollte sich von den PolitikerInnennicht vorführen und instrumentalisieren lassen. Die Entscheidung zur Rückkehr wurde im letzten Moment zurückgenommen, weil das Parlament - mit den Stimmen der PRI gegen die der heutigen Regierungspartei PAN - den Zapatistas doch die Gelegenheit einräumte, vor dem Plenum zu reden. Ein wichtiger Etappensieg der EZLN. Doch der Weg zu einem Frieden in Chiapas oder gar zur Entwicklung einer politischen Alternative für ganz Mexico ist noch weit.

Es war ein Umdenken in letzter Minute. Die Delegation der EZLN war für Freitag, den 23. März ganz auf die Rückkehr nach Chiapas eingestellt. Die Indio-Kommandanten und ihr weißer Sprecher Subcomandante Marcos hatten diesen Schritt bereits am 19. März angekündigt, nachdem ihnen ein Auftritt vor dem Plenum des Bundesparlamentes aufgrund einer fehlenden Einigung unter den Spitzen der politischen Parteien verweigert wurde. In einer Kampfabstimmung gab es 22. März dann eine knappe Parlamentsmehrheit von 220 zu 210 Stimmen bei sieben Enthaltungen dafür, einen Vertreter der EZLN auf der Tribüne des Abgeordnetenhauses sprechen zu lassen. Nur die Partei der Nationalen Aktion (PAN) von Präsident Vicente Fox, stimmte geschlossen gegen die Übereinkunft der anderen vier Parlamentsfraktionen.

Möglicherweise wird es jetzt auch zu direkten Gesprächen zwischen Regierung und der zapatistischen Führung kommen. Vicente Fox verband Woche eine an Marcos gerichtete Einladung in den Präsidentenpalast mit der Ankündigung, alle drei von der EZLN gestellten Bedingungen für eine Aufnahme von Verhandlungen umgehend vollständig zu erfüllen. Dabei handelt es sich um die - erfolgte - Entsendung einer Verfassungs- und Gesetzesreform über die Rechte und die Kultur der Indigenas zur Abstimmung ins Parlament, die Freilassung aller zapatistischen Häftlinge und die Auflösung von sieben Militärstützpunkten in Chiapas. Noch sitzen einige Zapatisten im Gefängnis und drei der Truppenlager existieren weiter.

Die überraschende Wende seit dem 20. März rückt Friedensverhandlungen wieder ein bisschen näher. Aber Vorsicht ist angebracht. Die Verabschiedung der Verfassungs- und Gesetzesreform zu den Rechten und der Kultur der Indigenas durch das Parlament gestaltet sich schwieriger als erwartet. Nachdem sich die gesamte PAN in der Frage des Rederechtes für die Zapatisten jetzt gegen "ihren" Präsidenten stellte, sind die Fronten noch verhärteter. Wenige Stimmen können entscheidend sein. Da auch Teile der das Land zuvor 71 Jahre regierenden Revolutionären Institutionellen Partei (PRI) sich hartnäckig gegen die Initiative stellen, ist eine Mehrheit für den seit über vier Jahren existierenden Entwurf wieder fraglich. Damals hatte ihn die parteienübergreifende Parlamentskommission zu Chiapas (Cocopa) ausgearbeitet. Die EZLN stimmte 1996 zu, aber die PRI-Regierung unter Präsident Zedillo verhinderte eine Abstimmung in Senat und Abgeordnetenhaus.

Wer auch immer für die Zapatistas vor den Abgeordneten und später möglicherweise noch vor dem Senat spricht, wird es schwer haben, Gegner zu sich herüber zu ziehen. Die EZLN-Delegation machte noch vor wenigen Tagen ihrem Ärger über die Blockadepolitik der Hardliner Luft. "Der Kongress der Union ist eine Geisel derjenigen gewesen, die lieber die Augen vor der nationalen und internationalen Mobilisierung verschließen wollen", so die Zapatisten in einem Kommuniqué. "Wir Indigena-Völker klopfen nicht mehr - weder jetzt noch in der Zukunft - als Bittsteller an die Türen, um gehört und beachtet zu werden."

Gerade Präsident Fox hat in den vergangenen Monaten immer wieder wortreich einen baldigen Frieden beschworen. Doch seine konkreten Zugeständnisse an die Aufständischen kamen scheibchenweise. Die EZLN konnte so leicht den Eindruck gewinnen, der Präsident wolle vor allem medienwirksam agieren, sich aber Faustpfände zurück behalten. Nun sind aber in wenigen Tagen vielleicht die Grundlagen geschaffen, abseits der Wortgefechte, ernsthafte Verhandlungen über eine endgültige friedliche Lösung des sieben Jahre alten Aufstandes in Chiapas zu beginnen.

Die Kräfteverhältnisse

Wie ist nun der Status Quo? Ein Indiz dafür ist ein genauerer Blick auf den Vergleich mit Emiliano Zapata und seinem Befreiungsheer des Südens, der in den letzten Wochen so gerne gezogen wurde. Als Zapata am 24. November 1914 in Mexiko-Stadt einmarschierte, hatten er und auch der zweite große Revolutionsheld Francisco (Pancho) Villa neben der militärischen die politische Macht in ihren Händen. Das sie diese nicht ergriffen, war eine andere Sache. Die heutigen Zapatisten wiederholen immer wieder, dass es sie nicht nach der politischen Macht drängt. Aber sie sind anders als damals Zapata weit davon entfernt, die Machtfrage stellen zu können. Sein Befreiungsheer des Südens und die Norddivision Villas defilierten im Dezember 1914 mit 58000 Soldaten durch die Hauptstadt, nachdem sie den Nationalpalast wieder den Berufspolitikern überlassen hatten. Die EZLN hat als Waffe nur ihre Ausstrahlungskraft in der Öffentlichkeit, ist aber militärisch kein wichtiger Faktor.

Die Frage ist daher die der politischen Zukunft der EZLN und damit zu einem guten Stück auch der gesamten mexicanischen Linken, die weitgehend orientierungslos erscheint und sich nach dem Wahlsieg von Fox immer noch positionieren muss. Viele sprachen im Zusammenhang mit der Zapatour durch zwölf Bundesstaaten zu Recht vom Duell zweier Marketingstrategien, was Regierung und EZLN angeht. Die von den Regierungsstrategen gewollte und von vielen RebellensympathisantInnen mitgemachte personelle Zuspitzung auf Präsident Vicente Fox und EZLN-Sprecher Marcos birgt für die Zapatistas viele Gefahren.

Wenn Fox einen Namen der Aufständischen nennt, dann ist es immer nur der von Marcos. Bereits Anfang März lud der Präsident vor ausländischen Journalisten Marcos in die Präsidentenresidenz Los Pinos ein. Unter anderem, "damit wir von den Indigenas sprechen". Von den Indígenas, nicht mit den Indígenas. Nicht nur Fox ist auf Marcos fixiert. Die Kundgebungen der Zapatistas während des Marsches und in der Hauptstadt zogen deshalb so viele Leute an, weil der Subcomandante dort redete. Hätte er dies nicht immer als letzter gemacht, wären viele Plätze wahrscheinlich vorzeitig leer gewesen. Mit anderen Worten: gelänge es der Regierung, den Mythos Marcos zu stürzen, wäre das ein schwerer Schlag für die gesamte Bewegung. Marcos selbst übte an den Jubelorgien für ihn zwar zuletzt eine offene Kritik, an der Realität ändert das vorerst nichts.

Das hat auch damit zu tun, dass die Versuche, eine in der Bevölkerung verankerte zivile zapatistische Bewegung zu schaffen, trotz wiederholter beeindruckender Massenmobilisierungen bisher gescheitert sind. Die Zapatistische Kraft der Nationalen Befreiung (FZLN) ist eines der jüngsten Beispiele. Wirkliche Stärke hat sie nie entwickeln können. Es ist nicht verwunderlich, dass ihr als Organisation keine wichtige Rolle bei der Zapatour zukam, wenn auch viele ihrer Mitglieder in den Vorbereitungskomitees aktiv waren. Die sich vor knapp zwei Jahren abzeichnende Möglichkeit, zusammen mit der damals enorm starken, streikenden Studentenbewegung die Menschen im Land zu mobilisieren, ist auch passé - zumindest gegenwärtig.

Die Studentenbewegung ist enorm geschwächt. Auf eine große, linke und unabhängige Gewerkschaftsbewegung können sich die Zapatisten ebenfalls nicht stützen. Die heftigsten Impulse könnten vielleicht noch vom Nationalen Indigena-Kongress (CNI) ausgehen, der im Gefolge des Zapatistenaufstandes gegründet wurde. Das dritte landesweite CNI-Treffen Anfang März - unter Anwesenheit der EZLN-Delegation - war das bisher größte. Die Indigenas kündigten nach dem Vorbild in Ecuador eine "friedliche Erhebung" an, falls die Regierung ihre Forderungen nicht ernstnehme. Allerdings gilt auch: die vielen verschiedenen Forderungen und Interessen der über 50 Ethnien Mexikos unter einen Hut zu bringen, wird kein einfaches Unterfangen sein.

Auf die in der Partei der Demokratischen Revolution (PRD) organisierte Linke hat die EZLN nie allzu große Hoffnungen gesetzt. Wenn die bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom 2. Juli 2000 arg gebeutelte PRD als politisch wichtige Partei überleben will, muss sie sich von Grund auf erneuern. Welche der verschiedenen Strömungen - mit sehr unterschiedlichem Verhältnis zu den Zapatistas - sich in der PRD durchsetzen wird, ist noch ungewiss.

Zu erwähnen sind noch die anderen mexicanischen Guerilla-Bewegungen, deren Zahl auf über ein Dutzend geschätzt wird. Nicht ihre individuelle Stärke, sondern ihre Präsenz an verschiedenen Orten des Landes macht sie zu einem Faktor, der nicht einfach ignoriert werden kann. Die EZLN hat deutlich gemacht, das von der alten PRI-Regierung eingeführte und von Fox übernommene Spiel der Einteilung in gute (EZLN) und böse (die anderen) Aufstandsbewegungen nicht akzeptieren zu wollen. Als die Zapatisten durch den Bundesstaat Guerrero zogen, erwähnte Subcomandante Marcos ausdrücklich FARP, ERPI und EPR und dankte dafür, dass sie der Karawane den Weg innerhalb ihrer Einflusszonen erleichtert hätten. 

Auf der einen Seite unterliegen die Zapatistas vielen Beschränkungen. Sie haben nach wie vor kein fertiges Konzept vorzuweisen. Sie sehen sich als Rebellen, nicht als Revolutionäre. Aber sie haben in den vergangenen Wochen genauso gezeigt, dass sie sich nicht auf einen wortreichen, aber substanzlosen Frieden einlassen werden, wie ihn der Präsident propagiert. Insofern sind sie für viele in Mexiko weiterhin eine Alternative, die abseits des Fox-Modells, das Land wie ein Unternehmen zu führen und die Armut mit Kleinkrediten sowie einem Heer aus Mikro-Unternehmern zu beseitigen, nach Wegen suchen. Es ist keine andere Kraft in Sicht, die das Vakuum auf der Linken derzeit füllen könnte.

Das von den Medien teilweise entfachte Spektakel um die Zapatour hat die EZLN nach Einschätzung der meisten Beobachter zu ihren Gunsten genutzt. Nie zuvor konnte die Führung der Zapatisten so viele direkte Kontakte außerhalb von Chiapas aufnehmen. Mittelfristig könnte es sich für die EZLN als das größte Faustpfand herausstellen, die neu gewonnenen Sympathien zu kapitalisieren. Will sagen, den "Bewusstseinstourismus", von dem Carlos Monsivaís in der Wochenzeitschrift proceso schreibt, in politischen Positionen zu konkretisieren.